Der Europarat ist mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zentral für den kontinentalen Menschenrechtsschutz. In diesem Jahr feiert die Institution ihr 70-jähriges Bestehen.
Cares Project Gründer und Geschäftsführer, Jonas Burgheim, nahm anlässlich dieses Jubiläums an einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Auswärtigen Amt ausgerichteten Fachveranstaltung teil. Hauptrednerin war die aktuelle Vizepräsidentin des EGMR, Frau Prof. Dr. Angelika Nußberger, mit einem Impulsvortrag. Sie verwies dabei unter anderem auf die unterschiedlichen Schwerpunkte des EGMR und des EU-Gerichtshofs (EuGH): Der Menschenrechts-Schwerpunkt des EGMR und der Wirtschaftsschwerpunkt des EuGH seien auch heute noch prägend. Das Thema Wirtschaft und Menschenrechte wird von keinem der beiden Gerichte bislang als besonderer Schwerpunkt behandelt.
Im Anschluss an den Impulsvortrag folgte eine Diskussion. Panel-Teilnehmer waren: Prof. Dr. Angelika Nußberger, Dr. Bärbel Kofler (MdB/Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung) Dr. Andreas Nick (MdB/Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats), Marieluise Beck (MdB a.D.) und Reinhard Veser (Moderation/FAZ).
(Foto: KAS/Juliane Liebers)